Sellin/Rügen - Mit einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung in Sellin auf der Insel Rügen haben Partner aus Finnland, Schweden, Polen, Lettland, Estland und Deutschland das Projekt Balt Coast am 18. April 2005 beendet. Ziel der Zusammenarbeit war, abgestimmte Lösungen für gemeinsame Probleme der Küstenzonenentwicklung im Ostseeraum zu erarbeiten. Im folgenden eine Kurzbeschreibung des Projekts:

Küstenzonen unterliegen intensiver Nutzung durch den Menschen und stellen gleichzeitig ökologisch wertvolle und sensible Bereiche dar. So sind vielfältige Konflikte zwischen Nutzung, Entwicklung und Schutz programmiert. Zunehmende Aktivität im Küstenbereich an Land und auf See macht die koordinierte Vorgehensweise zur Lösung dieser Konflikte unumgänglich. Um eine nachhaltige Entwicklung der Küstenzone zu sichern, ist daher ein integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) erforderlich.

In den 90er Jahren wurden mehrere Projekte zu integriertem Küstenzonenmanagement im Ostseeraum durchgeführt, vor allem in den Baltischen Staaten. Aus den Erfahrungen der Raumplanung mit diesen Projekten ist die Idee zum INTERREG III B-Projekt Balt Coast entstanden, welches eine integrierte Küstenzonenentwicklungsstrategie für die gesamte Ostsee zum Ziel hat. Die Minister für Raumplanung und Entwicklung der Länder der Ostseeregion haben die Projektidee im Rahmen ihrer 5. Ministerkonferenz in Wismar im September 2001 als eines ihrer zentralen Anliegen aufgegriffen und als Teil der "Wismarer Erklärung zur transnationalen Raumordnung und Entwicklung der Ostseeregion bis 2010" verabschiedet.

Das Projekt lief 36 Monate und endet im Juni 2005. Es vereinte 25 Partner - je zwei aus Dänemark und Finnland, sieben aus Schweden, zehn aus Deutschland (davon sieben aus Mecklenburg-Vorpommern), zwei aus Polen und je einer aus Lettland und Estland.

Die Projektpartner haben ihre Erfahrungen in Empfehlungen für die Anrainerstaaten im Hinblick auf erfolgreiches Küstenzonenmanagement zusammengefasst. So sollen die Instrumente der Raumplanung stärker als bisher für das IKZM genutzt werden. Neue Institutionen sollen nicht gebildet, sondern die vorhandenen für eine Nutzung umgestaltet werden.

Insbesondere die Nutzungskonflikte im Offshore-Bereich werden künftig zahlreicher und komplexer. Deshalb sollen Nutzungsansprüche künftig multilateral und über die Grenzen der verschiedenen Fachplanungen hinweg koordiniert werden.

Bisher haben nur wenige Ostseeanrainer eine verbindliche seeseitige Raumplanung eingeführt. Deshalb besteht die einmalige Möglichkeit, zwischen den Ostseeanrainerstaaten, die Ausweitung der Raumplanung auf das Meer abzustimmen. Dafür ist nach Ansicht der Projektpartner ein Abkommen über den systematischen Austausch von Informationen zu Offshore-Nutzungen erforderlich.

"Vor knapp drei Jahren haben wir in Schwerin die Arbeiten zum Projekt Balt Coast aufgenommen - heute können wir eine positive Bilanz ziehen. Die Anrainerstaaten sind durch intensive Zusammenarbeit näher zusammen gerückt und an vielen Stellen haben sich Bedingungen für die Menschen in den verschiedenen Regionen konkret verbessert.

Seit 1992 arbeiten die Raumordnungsminister der Ostseeanrainerstaaten in der Initiative "Vision and Strategies around the Baltic Sea" - kurz VASAB - zusammen. Mit dem Fall der Mauer in Deutschland und mit dem Beitritt Polens und der Baltischen Staaten zur EU im Jahr 2004 sind im Ostseeraum sowohl neue Chancen als auch Risiken entstanden. Damit stehen wir vor Aufgaben, die nicht an nationalen Grenzen halt machen. Sie können daher auch nicht allein auf nationaler Ebene gelöst werden.

Mit der Erklärung von Wismar aus dem Jahr 2001 über transnationale Raumplanungs- und Entwicklungsmaßnahmen in der Ostseeregion bis 2010 verabschiedeten die Raumordnungsminister der Anrainerstaaten das gemeinsame Strategiedokument VASAB 2010+. Mit dem Aktionsprogramm wurden Schwerpunkte benannt, welche innerhalb anderer Kooperationsprojekte und Förderinstrumente umgesetzt werden sollen. Dazu gehört auch die "integrierte Entwicklung von Küstenzonen und Inseln".

Die Landesplanung Mecklenburg-Vorpommerns hat sich aktiv an der Umsetzung beteiligt und gezielt Mittel der Gemeinschaftsinitiative INTERREG dafür genutzt. So habe ich als zuständiger Minister die Federführung für South Baltic Arc übernommen, ein Projekt zur Strategischen Regionalentwicklung im südlichen Ostseeraum. Der südliche Ostseebogen wurde im Aktionsprogramm VASAB 2010+ als eine strategische Entwicklungszone im Ostseeraum identifiziert. Sie reicht von Schleswig-Holstein über Mecklenburg-Vorpommern, Polen, Kaliningrad und Litauen bis nach Lettland.

Ihre Achse, die Via Hanseatica, stellt eine wichtige transnationale Verkehrsverbindung im südlichen Ostseeraum dar. Sie ist in Mecklenburg-Vorpommern durch die Autobahn A 20 und für die Schiene durch die Verbindungen Hamburg-Schwerin-Rostock-Stralsund-Pasewalk bereits gut ausgebaut. Durch die Fortsetzung der Verbindung in Polen soll es gelingen, Mecklenburg-Vorpommern insgesamt und Vorpommern speziell in eine zentralere europäische Lage zu bringen. Diese Verknüpfung hat damit auch eine politische Dimension: Das Projekt trägt unmittelbar zum Zusammenwachsen der alten und neuen Mitgliedstaaten Europas bei.

Das Pilotprojekt "Nachhaltige Raumentwicklung durch ein Netzwerk von Sportboothäfen", kurz SuPortNet, soll den Bootstourismus in der Ostseeregion fördern. Mecklenburg-Vorpommern hat es angeregt. Aus nahe liegenden Gründen: 150.000 Wassertouristen besuchen jedes Jahr den Nordosten Deutschlands. Hier gibt es 420 Marinas und 18.000 Liegeplätze allein an der Ostseeküste stehen zur Verfügung. Das Potenzial des Bootstourismus kann jedoch nur in einem funktionierenden Hafennetz voll ausgeschöpft werden, das Bootstouristen ermöglicht, zwischen verschiedenen Regionen und über Grenzen hinweg zu reisen. Zwei Häfen in Mecklenburg-Vorpommern, die mit Hilfe von SuPortNet planerisch vorbereitet worden sind - Kühlungsborn und Hohe Düne in Rostock - sind gebaut worden.

Eines der wichtigsten Handlungsfelder ist das koordinierte Herangehen bei der Lösung von Nutzungskonflikten im Küstenbereich. Beispiel Offshore-Windparks. Dass eine Abstimmung dieser Vorhaben erfolgen und dass eine solche Abstimmung transnational sein muss, versteht sich beim Blick auf die Vorhaben fast von selbst. Eine Abstimmung ist ganz besonders dringlich in der südlichen Ostsee. Erste Erfahrungen haben wir vor kurzem im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für den Windpark Baltic I gemacht. Die Sorgen um die Auswirkung von Windkraftanlagen auf See für den Tourismus, die Schiffssicherheit und den Vogelzug standen hierbei im Vordergrund. Unser gemeinsamer Ansatz, das Küstenzonenmanagement mit den Instrumenten der Raumplanung zu verknüpfen, hat sich bewährt.

Auf internationaler Ebene wurde Balt Coast aufgrund seines neuartigen räumlichen und inhaltlichen Ansatzes durch Baltic21, die Organisation der Ostseestaaten für nachhaltige Entwicklung, zum Modellprojekt erklärt. Wir hoffen, dass die Empfehlungen aus Balt Coast Eingang finden in die jeweiligen nationalen Strategien zur integrierten Küstenzonenentwicklung, die die EU-Mitgliedstaaten demnächst vorlegen sollen.

Die Tatsache, dass unsere Kooperation letztendlich erfolgreich war, ist als politischer Erfolg zu werten. Es ist gelungen, vom Konzept einer transnationalen Entwicklungsstrategie für die Ostseeküste, wie sie in der Wismarer Erklärung der Raumordnungsminister 2001 gefordert worden ist, zur Erarbeitung konkreter raumordnerischer Ansätze zu kommen. Diese müssen nun in den einzelnen Ostseeanrainer-Staaten umgesetzt werden".