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Rügen bleibt beim „Nein“ zur Kreisgebietsreform

Bergen auf Rügen - „Wir bleiben bei unserer Auffassung: Ja zur Funktionalreform, nein zur Kreisgebietsreform!“ Rügens Landrätin Kerstin Kassner lässt sich durch den Beschluss der Landesregierung über den Gesetzentwurf zur Verwaltungsmodernisierung nicht vom Kurs abbringen. Für sie hat der Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises Rügen oberste Priorität. „Die Rüganer haben sich beim Bürgerentscheid im vergangenen Jahr ganz klar für einen selbständigen Landkreis Rügen ausgesprochen. Auch der Kreistag hat sich eindeutig positioniert“, begründet die Verwaltungschefin.

Kerstin Kassner sieht für die Bürger und Gäste keine Vorteile, wenn Rügen in einem Großkreis aufgeht. Im Gegenteil. Weite Wege und weniger Möglichkeiten, auf Entwicklungen vor Ort direkt Einfluss nehmen zu können, wären Folgen der Neustrukturierung.

„Warum konzentriert man sich nicht auf die wesentlichen Dinge, die wirklich zu mehr Effizienz und Bürgerfreundlichkeit, zu Einsparungen und weniger Bürokratie führen? Die Ansätze der geplanten Funktionalreform, also der Aufgabenübertragung vom Land auf die Kreise und von den Kreisen auf die Städte und Gemeinden, sind erfolgversprechend. Hier sollten wir im Land beginnen. Eine Kreisgebietsreform ist dafür nicht erforderlich“, so Kerstin Kassner.

Mit dieser Auffassung sieht sie sich einig mit fast allen Amtskollegen aus den anderen Landkreisen. Bevor der Landtag den Gesetzentwurf am 8. Juni 2005 in erster Lesung behandelt, wird es am 01. Juni noch eine Anhörung der Landkreise in Greifswald geben. Die findet – obwohl dann bereits der Landtag für das Prozedere zuständig ist - unter Leitung des Innenministers statt. Der hat den Vorschlag des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern, von der Kreisgebietsreform Abstand zu nehmen, im überarbeiteten Gesetzentwurf gar nicht erst aufgegriffen. „Wir werden selbstverständlich bei unseren Argumenten bleiben“, versprach die Landrätin. Noch sei nicht aller Tage Abend. Der Gesetzentwurf in der jetzigen Fassung sei lediglich vom Kabinett bestätigt worden. Ob das Parlament genauso entscheidet, sei völlig offen. „Sollte der Landtag das Gesetz aber trotz des Widerstandes gegen die Kreisgebietsreform beschließen, werden wir klagen“, blickt Kerstin Kassner voraus.

   22. Mai 2005

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